Der US-Präsident wollte sich mit dem Kremlchef treffen. Doch nun wurde der Gipfel abgesagt. Der Grund könnte mit den Tomahawk-Raketen zusammenhängen, die Trump der Ukraine verweigert.
Am Freitagabend fliegt Donald Trump nach Asien, zum Asean-Gipfel in Malaysia, ausserdem sind Besuche in Japan und Südkorea geplant. «Wir werden eine kleine Tour machen», berichtete der US-Präsident kürzlich. Er will bei dieser Gelegenheit unter anderem den Kollegen Xi Jinping aus China treffen, heisst es, vor allem im Zollstreit wäre allerhand zu besprechen.
Auch von einem möglichen Termin mit Nordkoreas Diktator Kim Jong Un ist die Rede. Eine Reise nach Budapest zum Wiedersehen mit Wladimir Putin dagegen steht nicht mehr auf dem Programm.
Zuletzt waren sich die beiden Männer Mitte August in Alaska begegnet, bald sollte in Ungarn der nächste Gipfel stattfinden. So hatte es Trump nach einem Telefonat mit Putin und einem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodomir Selenskyj kürzlich verkündet. Und jetzt? «Ich will kein vergeudetes Treffen», sagte Trump am Dienstag in Washington. «Ich möchte keine Zeit verschwenden, bis ich sehe, was passiert.» Putin wolle, dass der Krieg ende, Selenskyj wolle es auch, und er glaube das ebenfalls. Aber das gross geplante Meeting? Fällt aus.
Trump und Putin treffen sich so bald nicht
Die Aussenminister Marco Rubio und Sergej Lawrow hätten «ein produktives Telefongespräch» geführt, teilte das Weisse Haus mit. Ein persönliches Treffen der beiden sei nicht nötig, und es gebe «keine Pläne für ein Treffen zwischen Präsident Trump und Präsident Putin in naher Zukunft.»
Das ist die neueste Volte bei Trumps Versuch, auch in Osteuropa den Frieden ausrufen zu lassen. In Nahost hatten seine Emissäre kürzlich zu einem brüchigen Waffenstillstand und der Freilassung israelischer Geiseln aus der Gewalt der Hamas beigetragen. Dann wandte er sich wieder dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu. Erst meldete Trump am vergangenen Donnerstag sein ausführliches Telefongespräch mit Putin und gab bekannt, sie würden sich demnächst im Land des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán besprechen.
Am Freitag folgte der Empfang von Selenskyj, er wünscht sich zur Abwehr von Russlands Angriffskrieg Tomahawk-Raketen. Die bekommt er aber bisher nicht. Trump argumentierte, die USA bräuchten diese Marschflugkörper selbst, ausserdem befürchte er eine Eskalation. Die anfangs recht freundliche Zusammenkunft wurde offenbar turbulent, nachdem die Türen geschlossen worden waren. Wenn Putin wolle, «wird er euch vernichten», habe Trump zu seinem Gast aus Kyjiw gesagt und eine Karte vom Schlachtfeld weggewischt, berichtete die Financial Times. «Diese rote Linie, ich weiss nicht einmal, wo das ist. Ich war noch nie dort.»
Besonders sein Sondergesandter Steve Witkoff legte Selenskyj demnach nahe, die gesamte Region Donbass im Osten abzugeben, worauf sich die Ukraine nicht einlassen wird. Trump bestritt diese Version. «Nein, wir haben nie darüber gesprochen», sagte er am Sonntag in der Air Force One. «Wir denken, dass sie einfach an den Linien, an denen sie sich befinden, den Frontlinien, Halt machen sollten.»
Es soll bei der Debatte mit Selenskyj jedenfalls laut geworden sein. Und es sieht ganz so aus, als hätte es Putin vor allem deshalb nicht mehr so eilig, mit Trump zusammenzukommen, weil erstens die Anreise nach Budapest schwierig werden könnte. Gegen den Machthaber aus dem Kreml liegt ein internationaler Haftbefehl vor. Zweitens scheint Trump der Ukraine ja mindestens vorläufig keine Tomahawks liefern zu wollen.
Sobald das Thema der Langstreckenwaffen etwas in den Hintergrund getreteh sei, «verlor Russland fast automatisch das Interesse an diplomatischen Verhandlungen», sagte Selenskyj am Dienstag. «Dies ist ein Signal dafür, dass genau dieses Thema – das Thema der Langstreckenwaffen – der unverzichtbare Schlüssel zum Frieden sein könnte.»
Aber Trump habe die Tomahawks noch, «und Putin weiss es», sagte der New York Times William Taylor, ehemaliger US-Botschafter in der Ukraine. «Die Frage ist, ob und wann Trump begreifen wird, dass er Druck auf Putin ausüben muss, um die gewünschten Ergebnisse zu erzielen», sagte in derselben Zeitung Daniel Fried, früher US-Botschafter in Polen. «Putin spielt weiterhin mit ihm.»
Noch am Dienstag sprach Trump von Entwicklungen an der Front
Man könne nichts verschieben, was nicht geplant gewesen sei, liess Putin über seinen Sprecher ausrichten. Wenn man einfach aufhöre, «bedeutet das, die Ursachen dieses Konflikts zu vergessen, die die amerikanische Regierung klar erkannt hat», wird Russlands Aussenminister Lawrow zitiert. «Ich beziehe mich dabei auf die Gewährleistung des nichtpaktgebundenen, atomwaffenfreien Status der Ukraine, was bedeutet, dass jegliche Versuche, sie in die Nato zu ziehen, unterlassen werden müssen.»
Selenskyj und europäische Verbündete reagierten mit einem gemeinsamen Statement. «Russlands Hinhaltetaktik hat immer wieder gezeigt, dass die Ukraine die einzige Partei ist, die es mit dem Frieden ernst meint», heisst es darin. «Wir alle können sehen, dass Putin weiterhin auf Gewalt und Zerstörung setzt.»
Bei Trump ist weiterhin keine zielführende Strategie zu erkennen. Wie üblich verschiebt er weitere Entscheidungen. An der Front zwischen der Ukraine und Russland tue sich viel, sagte er am Dienstag noch, und man werde «in den nächsten zwei Tagen» darüber informieren, was man tun werde. Am Ende der Woche macht sich der amerikanische Oberbefehlshaber wie gesagt auf nach Asien.
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