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Medwedew: USA sind Gegner Russland
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Russland nennt US-Sanktionen kontraproduktiv
Moskau, 23. Okt (Sabo) – Die USA sind nach Einschätzung des russischen Spitzenpolitikers Dmitri Medwedew eindeutig der Gegner Russlands. Das jüngste Vorgehen von US-Präsident Donald Trump komme einer Kriegshandlung gegen Russland gleich, erklärte Medwedew am Donnerstag auf Telegram. Er verwies auf Trumps Entscheidungen, das Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin abzusagen und Sanktionen gegen russische Öl-Konzerne zu verhängen. Medwedew ist ein enger Vertrauter Putins und dessen Stellvertreter an der Spitze des einflussreichen nationalen Sicherheitsrates.
“Die USA sind unser Feind, und ihr redseliger ‘Friedensstifter’ hat sich nun vollständig auf den Kriegspfad gegen Russland begeben”, schrieb Medwedew auf dem Kurznachrichtendienst Telegram. “Die getroffenen Entscheidungen sind ein Kriegsakt gegen Russland. Und jetzt hat sich Trump voll und ganz auf die Seite des verrückten Europas gestellt.”
Trump hatte erst am Donnerstag vergangener Woche nach einem Telefonat mit Putin erklärt, es werde ein gemeinsames Treffen in Budapest geben – möglicherweise binnen zweier Wochen. Russland griff in der Folge die Ukraine unvermindert an. Beide Seiten erklärten, es gebe keine Pläne für ein baldiges Treffen zwischen den Präsidenten. Am Dienstag erklärte Trump dann, er wolle sich nur unter bestimmten Bedingungen mit Putin treffen. “Ich möchte kein sinnloses Treffen.” Putin und Trump hatten sich zuletzt am 15. August in Alaska getroffen. Hoffnungen auf ein rasches Ende des dauernden Krieges in der Ukraine haben sich jedoch zerschlagen. Nun verhängte Trump Sanktionen gegen die beiden größten russischen Ölkonzerne Rosneft und Lukoil. Danach ist jegliche wirtschaftliche Interaktion mit ihnen untersagt.
Der US-Präsident erklärte im August, er habe zwei US-Atom-U-Boote angewiesen, näher an Russland heranzurücken. Dies sei eine Reaktion auf “höchst provokative” Äußerungen Medwedews über das Kriegsrisiko gewesen. Medwedew sagte, die Bewegung des “Trump-Pendels” bedeute einfach, dass Russland die Ukraine nun mit einer breiten Palette von Waffen angreifen könne, “ohne Rücksicht auf unnötige Verhandlungen”.
RUSSLAND: UNSERE ZIELE IN UKRAINE SIND UNVERÄNDERT
Dem Außenministerium in Moskau zufolge sind Russlands Ziele in der Ukraine seit Beginn der großangelegten Invasion im Februar 2022 unverändert: Die Ukraine solle neutral, blockfrei und entmilitarisiert sein sowie die Rechte russischsprachiger Menschen und orthodoxer Gläubiger gewährleisten. Mit diesem Argument und auf Basis eines umstrittenen Referendums annektierte Russland bereits 2014 die ukrainische Halbinsel Krim und unterstützte schon damals pro-russische Separatisten im Osten der Ukraine gegen deren Armee.
“Wir brauchen eine Konfiguration ausgehandelter Lösungen, die die Grundursachen des Konflikts beseitigen und einen verlässlichen Frieden im Kontext des Aufbaus eines eurasischen und breiteren globalen Systems unteilbarer Sicherheit gewährleisten”, sagte Sacharowa weiter. Sie bezeichnete die US-Sanktionen als äußerst kontraproduktiv und warnte, dass die Trump-Regierung scheitern werde, wenn sie dem Beispiel früherer US-Regierungen folge.
(Bericht von: Guy Faulconbridge, Dmitry Antonov; bearbeitet von Sabine Ehrhardt, redigiert von Kerstin Dörr. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter [email protected] (für Politik und Konjunktur) oder [email protected] (für Unternehmen und Märkte)