Am 24. Oktober wird Wahlsiegerin Noosha Aubel (parteilos) ihren ersten Arbeitstag als Oberbürgermeisterin von Potsdam haben. Dafür wird sie einen Schwur leisten – den sogenannten Amtseid. Alle Informationen zu der Prozedur finden Sie hier.
Noosha Aubel konnte bei der Oberbürgermeister-Stichwahl alle Wahlbezirke und 72,9 Prozent der Stimmen für sich gewinnen. Ihren Arbeitsplatz hatte sie schon mal im Potsdamer Rathaus. Bis 2023 war sie Beigeordnete für Jugend, Kultur und Sport. Wegen Differenzen mit dem damaligen Oberbürgermeister Mike Schubert verließ sie Potsdam vor Ende ihrer Amtszeit.
Was ist der Amtseid?
Der Amtseid ist ein Schwur, den kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamte auf Zeit ablegen. Den gleichen Eid leisten zum Beispiel auch die Beigeordneten der Landeshauptstadt. Das Gesetz gibt folgenden Satz vor:
„Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Verfassung des Landes Brandenburg und die Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen; so wahr mir Gott helfe.“
Müssen Oberbürgermeister in Brandenburg auf Gott schwören?
Auf die religiöse Beteuerung „So wahr mir Gott helfe“ dürfen die Wahlbeamten verzichten. Von dieser Möglichkeit wird Noosha Aubel Gebrauch machen, wie sie gegenüber der MAZ sagte.
Der Eid brandenburgischer Wahlbeamter ähnelt dem, den Bundesbeamte ablegen, sehr. Sie müssen versprechen:
„Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.“
Gerhard Schröder machte einst Schlagzeilen, weil er als erster Bundeskanzler auf die religiöse Beteuerungsformel verzichtete.
Können Potsdamer beim Amtseid zuschauen?
Nein, das ist nicht möglich. „Der Termin am Freitag ist ein rein formaler, interner Arbeitstermin“, erklärte Stadt-Pressesprecher Jan Brunzlow.
Wer ist dabei, wenn Noosha Aubel ihren Amtseid leistet?
Bei dem Schwur sind Beamte und Vertreter der Stadtpolitik anwesend. Lars Eichert (CDU) wird den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Hagen Wegewitz (SPD), vertreten. Zudem werden Kämmerer Burkhard Exner und der Beigeordnete für Jugend, Kultur und Sport, Torsten Wiegel (parteilos), anwesend sein. Außerdem werden einzelne Führungskräfte und Mitarbeitende des Büros der Oberbürgermeisterin beim Amtseid dabei sein.
Wann hat Noosha Aubel ihren ersten Arbeitstag?
Noosha Aubel hat ihren ersten Arbeitstag am 24. Oktober, wenn sie den Amtseid leistet. Für den Tag sind laut Stadt-Pressestelle zahlreiche interne Gespräche geplant.
Für wie viele Mitarbeiter trägt Noosha Aubel als Chefin des Rathauses Verantwortung?
Das Rathaus hat 2293 Mitarbeiter – so der Stand zum Stichtag Ende 2024. Die Mehrheit von ihnen ist angestellt. Aubel unterstehen 276 Beamte, wie Pressesprecher Jan Brunzlow auf Anfrage sagte. Die allermeisten von ihnen, nämlich 238, arbeiten bei der Feuerwehr. Nur 38 sind Verwaltungsbeamte. 11 Beamte, darunter auch Noosha Aubel, befinden sich aktuell im Einstellungsprozess.
Wird es auch eine feierliche Amtseinführung geben?
Ja, am Dienstag, dem 4. November, findet um 18 Uhr eine feierliche Veranstaltung im Großen Saal des Potsdam Museums am Alten Markt mit 200 geladenen Gästen statt.
Hat Noosha Aubel die Wahl schon angenommen?
Noosha Aubel wird am Donnerstag gefragt, ob sie die Wahl annimmt. Dieser Schritt ist rein formell.