Während andere europäische Regierungen im Chaos versinken, erweist sie sich in Europa als Stabilitätsanker: Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni feiert diese Woche gleich zwei wichtige Etappenziele. So zelebriert sie den dritten Jahrestag ihrer Vereidigung als Regierungschefin nach dem lawinenartigen Erfolg ihrer rechtspopulistischen Partei „Brüder Italiens“ (FdI – Fratelli d‘Italia) bei den Parlamentswahlen im September 2022.
Zugleich erreichte sie den dritten Platz bei der Regierungsdauer insgesamt: Melonis aktuelle Koalition eroberte inzwischen Platz drei im Ranking der langlebigsten italienischen Regierungen. Nur der 2023 verstorbene konservative Medienmogul Silvio Berlusconi führte zweimal Regierungen, die länger im Amt waren.
- Besondere Highlights: Urlaub in Italien – 10 Geheimtipps einer Expertin
- Reisen: Das sind die beliebtesten Regionen für Urlaub in Italien
- Sightseeing: Die bekanntesten Sehenswürdigkeiten in Italien
- Wetter & Klima: Urlaub in Italien – Das ist die beste Reisezeit
Italien: Meloni könnte sogar einen Berlusconi-Rekord übertreffen
„Ich möchte mich bei Ihnen bedanken: Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen sind der Antrieb für unser tägliches Handeln. Wir werden weiterhin mit Ernsthaftigkeit, Entschlossenheit und Verantwortungsbewusstsein arbeiten, um dem Auftrag gerecht zu werden, den Sie uns anvertraut haben“, schrieb Meloni in einer Botschaft in den sozialen Netzwerken. Ihr erklärtes Ziel ist es, die gesamte Legislaturperiode bis zur nächsten Parlamentswahl 2027 durchzuhalten und erneut zu kandidieren. Meloni könnte Berlusconis Rekord sogar übertreffen: In allen Umfragen liegt sie deutlich vor der sozialdemokratischen Partei Partito Democratico (PD), der stärksten Oppositionspartei.
Auch interessant
Italien gehörte lange Zeit zu den Ländern mit besonders häufig wechselnden Regierungen. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs im Jahr 1945 gab es in Rom 69 verschiedene Kabinette – im Durchschnitt hielten sie nur etwa ein Jahr und einen Monat. Das ist inzwischen Vergangenheit. Von außen betrachtet wirkt Melonis Italien wie eine wohlhabende Insel der Stabilität in einem turbulenten Europa
Italien: Meloni sieht sich bestätigt
Im vergangenen Monat sanken die Zinsen für italienische Staatsanleihen mit zehnjähriger Laufzeit erstmals auf das Niveau Frankreichs – ein Zeichen für den starken Rückgang von Italiens Haushaltsdefizit von 8,1 Prozent des Bruttoinlandprodukts im Jahr 2022 auf prognostizierte 3,0 Prozent in diesem Jahr. Die Ratingagentur Fitch belohnte Italiens haushaltspolitische Disziplin mit einer Anhebung der viel beachteten Kreditwürdigkeit des Landes.
Auch interessant
Meloni begrüßte die Hochstufung Italiens als eine „Bestätigung, dass der Kurs meiner Regierung der richtige ist“. Die erste weibliche Regierungschefin Italiens sitzt weiterhin fest im Sattel. Die Popularität der Ministerpräsidentin liegt auf demselben Niveau wie nach ihrem Wahlsieg im September 2022 – was für italienische Verhältnisse durchaus überraschend ist.
Politologe: Meloni hat in ihrer Koalition keine Rivalen
„Melonis Partei Fratelli d‘Italia hat sogar um einige Punkte zugelegt. Das bedeutet, dass die Mitte-rechts-Koalition mit circa 45 Prozent der Stimmen rechnen kann – das sind mehr als jene 43 Prozent, mit denen Melonis Allianz die Parlamentswahlen 2022 gewonnen hatte“, stellt der Politologe Roberto D‘Alimonte, Professor an der römischen Universität LUISS, im Gespräch mit unserer Redaktion fest. Die Stabilität der Regierungskoalition führt der Politologe vor allem darauf zurück, dass Meloni koalitionsintern keine Rivalen hat.
„Seitdem Silvio Berlusconi 2023 gestorben ist, hat sich ihre Koalition noch weiter stabilisiert. Melonis Verbündeter, der Chef der rechten Lega und Vizepremier Matteo Salvini ist der einzige, der Meloni innerhalb der Regierungsmehrheit Probleme bereiten könnte, doch seine Partei kann derzeit nur mit acht Prozent der Stimmen rechnen und hat daher nicht das Sagen“, betont D‘Alimonte.
Befürchtungen nach Melonis Wahlsieg, sie würde einen rechtspopulistischen Kurs einschlagen, haben sich nicht bewahrheitet. „Inzwischen verfolgt Meloni einen proeuropäischen Mainstream-Kurs. De facto setzt sie die Linie ihres Vorgängers Mario Draghi fort. Es ist ihr gelungen, die heikle Frage der Migration in den Griff zu bekommen. Die Wirtschaft ist stabil. In Fragen der Gender- und Zivilrechte bleibt Meloni auf konservativem Kurs, einem Kurs, der bei vielen Wählern gut ankommt“, analysiert D‘Alimonte.
Italien: In der Wirtschaft gibt es weiterhin massive Probleme
Bis zum Ende ihrer Amtszeit wird Meloni noch mit mehreren Herausforderungen konfrontiert sein. Zwar hat sie das Staatsdefizit gedrückt, ihre Regierung hat jedoch wenig dazu beigetragen, die festgefahrene Wirtschaft zu befreien – eine Wirtschaft, die seit Langem unter Bürokratie, hohen Energiekosten, demografischem Rückgang, anhaltender Abwanderung von Fachkräften, hohen Steuern und niedrigen Löhnen leidet. Italiens Wirtschaftsstabilität sei in diesen Jahren vor allem auf die Milliarden zurückzuführen, die das Land dank des EU-Programms „EU Next Generation“ für die Zeit nach der Corona-Pandemie erhalten hat, und nicht auf strukturelles Wachstum, behaupten Regierungskritiker.
Lesen Sie hier: Rebellisches Fürstentum in Italien: Hier „regiert“ eine Deutsche
Trotz Bedenken ist D‘Alimonte fest davon überzeugt, dass Meloni ihre Amtszeit in Ruhe fortsetzen wird. „2022 hatten die oppositionellen Sozialdemokraten und die Fünf-Sterne-Bewegung getrennt voneinander Wahlkampf geführt – davon hat Meloni profitiert. Es ist zu erwarten, dass sich die beiden stärksten Oppositionsparteien 2027 zusammenschließen werden, um bei den Parlamentswahlen bessere Erfolgschancen zu haben. Sie werden auf die Themen Lohnerhöhungen und Gesundheitssystem setzen, um bei der Wählerschaft zu punkten. Ob sie damit erfolgreich sein werden, bleibt abzuwarten“, sagt D‘Alimonte.