Laut Reuters erklärte US-Präsident Donald Trump gegenüber Reportern im Oval Office, dass seine Regierung sich im rechtlichen Rahmen sehe, Schiffe anzugreifen, die nach ihrer Einschätzung Drogen transportieren.
Er sagte, die Regierung könne auf See gegen Schiffe vorgehen, die verdächtigt werden, Betäubungsmittel in die Vereinigten Staaten zu bringen.
„Wir dürfen das tun, und wenn wir es an Land tun, werden wir vielleicht zum Kongress zurückkehren“, sagte Trump den Reportern im Oval Office.
„Vollständig vorbereitet“
Der Präsident fügte hinzu, dass seine Regierung „vollständig vorbereitet“ sei, verdächtige Drogenhändler auch an Land ins Visier zu nehmen, falls sie sich dazu entschließe.
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Er warnte, dass jeder Versuch, nationale Grenzen zu überschreiten, mit Gewalt beantwortet werde, falls Schmuggler versuchten, Drogen über Land in die Vereinigten Staaten zu bringen.
Trump betonte außerdem, dass die Regierung zwar glaube, keine neue Genehmigung einholen zu müssen, sie sich aber möglicherweise erneut an den Kongress wenden werde, falls die Operationen an Land fortgesetzt würden. „Wir werden wahrscheinlich zum Kongress zurückkehren und genau erklären, was wir tun, wenn wir an Land gehen. Wir müssen das nicht tun, aber ich denke … ich würde das gerne tun“, sagte er.
Nationalgarde nach Venezuela?
Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, hat bisher abgelehnt zu bestätigen oder zu dementieren, ob Präsident Trump plant, Truppen der Nationalgarde nach Venezuela zu entsenden.
Bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus Anfang dieses Monats sagte Leavitt: „Ich werde nicht auf konkrete Vorschläge eingehen, die vom Präsidenten und seinem nationalen Sicherheitsteam geprüft werden.“
Seit September haben US-Streitkräfte venezolanische Schiffe in internationalen Gewässern ins Visier genommen. Am Mittwoch griffen US-Streitkräfte erstmals ein mutmaßliches Drogenschiff im Pazifik an.
Bei den Einsätzen wurden mehr als 20 Menschen getötet.
CIA erhält grünes Licht
Zuvor hatte Trump bestätigt, dass er verdeckte CIA-Operationen in Venezuela genehmigt habe – ein deutliches Zeichen für die Eskalation des US-Drucks auf Präsident Nicolás Maduro, berichtete Reuters.
Die Operationen könnten den Einsatz tödlicher Gewalt und Geheimdienstmissionen umfassen, was Besorgnis über den Umfang und die Zielsetzung dieser Strategie ausgelöst hat.
Laut US-Beamten, die von der New York Times zitiert werden, ist die Anordnung Teil einer breiteren Anstrengung, Maduro von der Macht zu entfernen.
Die USA haben bereits eine Belohnung von 50 Millionen Dollar für Hinweise ausgelobt, die zu seiner Festnahme wegen Drogenschmuggels führen, und werfen seiner Regierung Verbindungen zur organisierten Kriminalität vor.
Maduro mobilisiert
Vor einigen Monaten verschärften sich die Spannungen, als die US-Regierung die Belohnung für Maduros Ergreifung auf 50 Millionen Dollar verdoppelte.
Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro wird der Beteiligung am Drogenhandel beschuldigt – Vorwürfe, die er bestreitet.
In einer Ansprache im nationalen Fernsehen, nachdem die erhöhte Belohnung bekannt gegeben worden war, kündigte Maduro eine großangelegte militärische Mobilisierung an und aktivierte mehr als 4,5 Millionen Milizangehörige im ganzen Land.