Kreis Wesel. Mehr als 250 Millionen Euro fließen aus dem Investitionspaket der Landesregierung an den Kreis Wesel. Wie die einzelnen Kommunen davon profitieren sollen und was mit dem Geld passieren soll.
Mit dem „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ hat die Landesregierung das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht. In den nächsten zwölf Jahren sieht der Plan Investitionen in Höhe von insgesamt 31,2 Milliarden Euro vor. Davon sollen 21,3 Milliarden Euro direkt an die Kommunen gehen, also rund 68 Prozent. Auch die Kommunen im Kreis Wesel sollen profitieren. Insgesamt werden dem Kreis mehr als eine Viertel Milliarde Euro zugeteilt.
Wie die stellvertretende Ministerpräsidentin, NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) erklärte, werden zehn Milliarden Euro pauschal an die Kommunen in NRW gezahlt, damit das Geld dort bürokratiearm und möglichst schnell ankommt. Die höchsten Summen aus den Pauschalzahlungen fließen an die großen Städte wie Köln (520 Millionen Euro) oder Düsseldorf (280 Millionen Euro). Der Kreis Wesel soll aus der Pauschalzuweisung mehr als eine Viertel Milliarde Euro erhalten, genau: 256.217.012 Euro.
„Heute ist ein guter Tag für den Kreis Wesel. Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan investiert die Landesregierung so viel wie nie zuvor in die Infrastruktur“, teilte die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik (CDU) hierzu mit. „Um mit den Anforderungen der Zukunft Schritt halten zu können, brauchen wir eine starke, funktionierende Infrastruktur. Diese Investitionen sorgen für spürbare Verbesserungen vor Ort und geben Städten und Gemeinden mehr Planungssicherheit“, ergänzt sie.
Die Schwerpunkte des Investitionsprogramms liegen im Bereich Bildung und Betreuung. So sollen die Kommunen 50 Prozent in Kitas und Schulen investieren und 20 Prozent in energetische Sanierungen von bestehenden kommunalen Liegenschaften. Die restlichen 30 Prozent sollen nach eigenem Ermessen eingesetzt werden können, beispielsweise für Straßen, Radwege, ÖPNV-Infrastruktur, Digitalisierung, Sport oder öffentliche Sicherheit.
Von den mehr als 250 Millionen Euro für den Kreis Wesel verteilen sich die Pauschalzuweisungen wie folgt auf die einzelnen Kommunen: Die Gemeinde Alpen erhält mehr als 5,8 Millionen Euro, die Gemeinde Sonsbeck soll Zuweisungen in Höhe von rund 4,4 Millionen Euro erhalten. Die Stadt Rheinberg wird mit über 12,8 Millionen Euro bedacht, die Stadt Xanten bekommt rund 9,7 Millionen Euro. Ferner sind für die Stadt Dinslaken rund 28,1 Millionen Euro, für Hamminkeln rund 13,7 Millionen Euro, für Hünxe knapp 7,4 Millionen Euro, für Kamp-Lintfort circa 17,4 Millionen Euro, für Moers fast 43,4 Millionen Euro und für Neukirchen-Vluyn rund 11,5 Millionen Euro vorgesehen. Voerde soll knapp 15,8 Millionen Euro erhalten, die Stadt Wesel mehr als 27,2 Millionen Euro. Zudem sollen mehr als 51,2 Millionen Euro an die Kreisverwaltung fließen.
„Der Nordrhein-Westfalen-Plan ist mehr als nur ein Bauprogramm – er stärkt unsere Stadt, schafft Zukunftsperspektiven und zeigt, dass Investitionen dort ankommen, wo sie gebraucht werden: bei den Menschen“, schreibt Charlotte Quik.
Zusätzlich garantiert das Land den Städten und Gemeinden über die nächsten zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz und damit weitere 27,6 Milliarden Euro. Durch die anteilige Übernahme der kommunalen Altschulden sollen Kommunen zusätzlich entlastet werden.
(beaw side)
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